Sind Schlichtungen ein erfolgreiches Instrument zur Durchsetzung von Anliegen bei Behindertendiskrim

Seit dem Inkrafttreten des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) im Jänner 2006 sind nun beinahe 15 Jahre vergangen. Ein wesentliches Instrument dieses Gesetzes zur Streitbeilegung sind Schlichtungen beim Sozialministeriumservice (SMS).

In dieser Broschüre wird aufgezeigt, wie es zu der nun geltenden gesetzlichen Regelung im BGStG kam. Dabei wird das Augenmerk insbesondere auf das Instrument der Schlichtung gelegt. Es wird erläutert, wie Schlichtungen in der Praxis funktionieren und wer ihre Einleitung beantragen kann. Ergänzend wird dargelegt, welche alternativen Regelungen bei Schlichtungsverfahren in die Verhandlungen eingebracht, aber schlussendlich wieder verworfen wurden.

Funktionieren Schlichtungen in der Praxis?

Folgenden Fragen wird in dieser Broschüre nachgegangen:

Von welchen Faktoren hängt die Nutzung des Instruments Schlichtung ab?
Welche Faktoren beeinflussen den Erfolg bei Schlichtungen?
Ist das Instrument Schlichtung in der Praxis geeignet, Barrieren zu beseitigen?
Gibt es eine Änderung der Schlichtungsnutzung im zeitlichen Verlauf?
Ergeben sich aus den Erkenntnissen Handlungsvorschläge?

Diese Broschüre enthält den Text der Master-Thesis Sind Schlichtungen ein erfolgreiches Instrument zur Durchsetzung von Anliegen bei Behindertendiskriminierung?. Die Arbeit wurde von Martin Ladstätter im Rahmen des Universitätslehrgang Menschenrechte / Human Rights erstellt und beim Department für Wirtschaftsrecht und Europäische Integration an der Donau-Universität Krems eingereicht.