Charakteristika des US-Präsidialsystems der "Checks and Balances"

Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit alternativen Modellen demokratischer, moderner Regierungssysteme. Sie fokussiert sich konkret auf die Charakteristika des präsidentiellen Regierungssystems der USA im rechtlichinstitutionellen Kontext. Anschließend wird versucht, dieses politische System mit dem parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu vergleichen...

Es ist zu beobachten, dass der Vergleich und die Klassifizierung konkreter politischer Systeme seit der Antike durchgeführt werden und fester Bestandteil der politikwissenschaftlichen Konzepte sind. In der modernen vergleichenden Politikwissenschaft werden insb. Staaten und De-facto-Regime nach bestimmten Kriterien unterschiedlichen Formen politischer Systeme zugeordnet. Es ist jedoch schwierig, das Präsidialsystem der Vereinigten Staaten zu vergleichen und zu klassifizieren, weil es ein einzigartiges politisches System ist...

Es lässt sich sagen, dass die US-Präsidialdemokratie im Vergleich zu europäischen parlamentarischen Demokratien als ungewöhnlich stabil erscheint. Diese Studie zeigt, dass die moderne Form des politischen Systems der USA zentral auf den drei signifikanten Grundprinzipien basiert. Diese Grundsätze sind die Gewaltenteilung (separation of powers), die Checks and Balances und der Föderalismus. Die Machtbefugnisse verteilen sich zunächst jeweils in den Gesetzgebungs-, Ausführungs- und Rechtsprechungsorganen auf der Bundesebene allgemein, da-nach ebenfalls zwischen dem Bundesstaat und den Einzelstaaten. Eine derartige Verteilung sorgt für eine effektivere Funktion des Bundesstaates und der Einzelstaaten im politischen System der USA. Dadurch werden der Konflikt und der Konsens zwischen den Organen im Gleichgewicht gehalten...

Ibrahim Bekmezci, geb. in Ankara, ist Politologe und Jurist in Hamburg. Er studierte Politikwissenschaft, Jura und BWL an den Universitäten in Bamberg und Hamburg. Er promovierte an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg.