Charakteristika und Zielkatalog des EU-Systems und der EU-Außenpolitik

Insgesamt ist zu konstatieren, dass das EU-System eine einzigartige Organisationsform hat, die begrifflich schwer zu fassen ist. Die EU hat in ihrer etwa 70-jährigen Geschichte charakteristisch stets neben dem Ziel der wirtschaftlichen Integration das Ziel verfolgt, einerseits sich geografisch zu erweitern, andererseits parallel zu politischen Ereignissen und Entwicklungen sich dementsprechend rechtlich-institutionell zu vertiefen.

In diesem Kontext lässt sich festhalten, dass der Prozess der europäischen Integration tatsächlich einzigartig ist. Es geht bei der EU wirklich um eine Organisation sui generis, die momentan Elemente teils u. a. einer internationalen Organisation, eines Staatenbundes oder eines Bundesstaates enthält. Demgemäß besteht die institutionelle Architektur der Union aus einem komplexen Gefüge supranationaler sowie intergouvernementaler Organe. Somit handelt es sich dabei um einen beispiellosen Machttransfer, der lediglich zu erfassen ist, wenn man sowohl die konzeptionellen wie ebenfalls historischen Grundlagen der europäischen Integration kennt.

Als Nächstes ist festzustellen, dass die EU heute nicht nur eine politische und wirtschaftliche Interessengemeinschaft souveräner Nationalstaaten, die auf völkerrechtlichen Verträgen basiert, sondern auch eine Werte- und Rechtsgemeinschaft der differenten Interessen ist. Hier ist es deutlich zu erkennen, dass sich der europäische Integrationsprozess vielmehr durch ein Spannungsverhältnis im Handeln der Akteure auszeichnet. Diese zentralen Akteure der EU sind die eigenstaatlichen nationalen Regierungen. Sie sind einerseits bereit, die Macht an die europäische Ebene abzugeben, andererseits wollen sie jedoch diese Macht der neu geschaffenen Ebene zu begrenzen. Allerdings ist eins jedenfalls sicher, und zwar, dass sie den eigenen politischen Einfluss stets bewahren möchten.

Vereinfacht lässt sich sagen, dass die EU charakteristisch vielmehr ein ambivalenter internationaler Akteur ist. Als solcher weist sie einerseits zivilisatorische und normative Elemente sowie hegemoniale Züge auf, andererseits exportiert sie aber zugleich demokratische Normen und westliche Werte...

Ibrahim Bekmezci, geb. in Ankara, ist Politologe und Jurist in Hamburg. Er studierte Politikwissenschaft, Jura und BWL an den Universitäten in Bamberg und Hamburg. Er promovierte an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg.